Schiff sagt, Trump kann KEINEN nationalen Notfall zum Bau der Grenzmauer erklären
Adam der Schiffsführer befand sich im Zustand der Union und sagte, dass Trump NICHT die Befugnis habe, einen nationalen Notfall zu erklären, um die Grenzmauer zu bauen.
Watch unten:
Hmmm ... Ich glaube, er hat nicht mit seinem Kollegen Demokraten, Herrn Schatt, gesprochen, der sagt, dass Trump diese Autorität hat!
Seems POTUS has broad authority under the National Emergencies Act to undertake military construction projects if a national emergency is declared. So the question is not whether he is in possession of this power but rather whether it ought to be used this way.— Brian Schatz (@brianschatz) January 4, 2019
Schiff-Kopf könnte falsch sein, ob Trump die Autorität dazu hat, aber er hat Recht, dass es nicht den politischen Willen gibt, den Kongress zu ignorieren. Bei einem solchen einseitigen Vorgehen würde es sofort zu Rechtsstreitigkeiten und einem enormen politischen Rückschlag kommen. Und wie die Zwischenwahlen zeigten, hat Trump eine starke Basis, ist aber nicht übermäßig beliebt.
Er könnte anders denken:
How do you impeach a president who has won perhaps the greatest election of all time, done nothing wrong (no Collusion with Russia, it was the Dems that Colluded), had the most successful first two years of any president, and is the most popular Republican in party history 93%?— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 4, 2019
Seine größte Chance, die Mauer zu bauen, war, als die Republikaner den Kongress kontrollierten. Und diese Zeit ist vorbei. Mit Leuten wie Schiff-Head an der Macht kann Trump einfach nicht alles machen, was er will. Das heißt aber nicht, dass er es nicht versuchen wird.

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